Politik – Nationale Politik – Internationale Politik etc.
Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist schon weit über einen Monat her. Es hat gedauert, bis ich mich dazu durchringen konnte einen Blogg-Beitrag zu schreiben. Ich war persönlich nicht auf diesen Krieg vorbereitet und hatte Krieg, in dieser Form in Europa, nicht für möglich gehalten. Ich muss das so ehrlich zugeben. Zuerst hatte das…
Karien Prien, falls jemand sie nicht kennt, ist die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein und derzeitige Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Was sie auf Twitter geschafft hat, ist in jedem Fall eine Leistung und zweifelsfrei einen Blogbeitrag wert. Einen derartigen Sturm der Entrüstung hat vor ihr noch niemand der Kultusminister*innen geschafft. Die Quantität an Ablehnung, die dort auf Karin…
Dieser Artikel befasst sich nicht mit Spekulationen darüber, wer nach der Wahl mit wem koalieren und die Regierung stellen wird. Ich möchte einige Analysen und Gedanken zum Wahlkampf und den Veränderungen in der politischen Kultur, die mir aufgefallen sind, veröffentlichen. Wir leben in spannenden als auch komplizierten Zeiten. Es ist schwierig sie zu durchblicken. Aber…
Im Wahlkampf geht es immer hoch her, aber ich habe dieses Mal das Gefühl als ginge es um mehr als bei allen vorherigen Bundestagswahlen. Ich empfinde den Wahlkampf als anders als sonst. Da ist der Abtritt von Angela Merkel als Bundeskanzlerin nach 16 Jahren. Man mag zu ihr gestanden haben, wie man will, aber es…
Mitten im Wahlkampf zur Bundestagswahl, wo gewöhnlich der Hashtag “LaschetKannEsNicht” in allen erdenklichen Formen die Trends auf Twitter beherrscht und Rezo mit seinem Video neue Reichweitenrekorde erzielt, schafft es ein bundesweit recht unbekannter Innensenator Andy Grote (SPD) aus Hamburg die Trends zu dominieren. Und das mit seinem besten Stück! Das hätte der Herr Grote so…
Ich habe lange überlegt, ob ich zu diesem Thema etwas schreiben soll. Es ist eines der schwierigsten und sensibelsten Themen unserer Zeit. Ein falsches Wort und eine schlechte Formulierung können hier schon sehr viel in eine nicht gewollte Richtung bewirken. Ein Argument für die eine Seite zu nennen, ruft oftmals die andere Seite gegen sich…
Der Begriff Lobbyismus tauch erstmals in den 1870er Jahren auf Papier auf. Ulysses Grant, der damalige amerikanische Präsident, hat den Begriff quasi erfunden. Er beschrieb damit Treffen von Vertretern der Wirtschaft mit Politikern, die dem Informationsaustausch dienten. Diese Treffen fanden in der Lobby eines dem “Weißen Haus” naheliegenden Hotels statt. Und diese Art von Treffen…
Die Datenbank der Wahrheit kling wie ein Begriff, der dem Denken eines Verschwörungstheoretikers entsprang. Es hat irgendwie die unterschwellige Aussage, dass hier eine absolute Wahrheit gespeichert wird, mit der man die Welt beherrschen kann. Das ist natürlich nicht der Fall. Diese Bezeichnung “Datenbank der Wahrheit” verdanken wir einer Reportage des ZDF und einer unglücklichen Übersetzung…
Zu dem Zeitpunkt, wo ich diesen Artikel schreibe, hat der demokratische Kandidat Joe Biden 253 Wahlmänner hinter sich vereint, und Donald Trump 213. In den noch ausstehenden Bundesstaaten liegt Joe Biden teilweise leicht vorne. Man mag denken, dass die Wahl entschieden ist und Donald Trump abgewählt. Aber das sollte man nicht zu früh denken. Wenn…
Die USA haben uns vor 75 Jahren vom Faschismus befreit. Danach haben Sie uns vor einer sozialistischen Diktatur bewahrt und als großer Bruder, von jenseits des Atlantiks, beschützt. Die USA sind der Weltpolizist und das wirtschaftlich stärkste Land des Planeten. Militärisch sind sie führend. Und darüber hinaus sind die USA auch die älteste ununterbrochen bestehende…